Die Marke |
Anwendungsbereich: Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens, wie zum Beispiel das Wortzeichen "Coca Cola", der Mercedes-Stern oder das Kamel der berühmten Zigarettenmarke als Bildzeichen, das Bayer-Kreuz als kombiniertes Wort-Bild-Zeichen. Ausschlüsse: Rein beschreibende Angaben wie z. B. "feuerfest" oder "blitzschnell" und allgemeine Bezeichnungen wie "Super", "Top" oder "Ultra". Einfache geometrische Figuren sind auch nicht eintragbar. Auslandsschutz: Getrennter internationaler Schutz ist durch eine internationale Marke, Gemeinschaftsmarke oder ausländische Anmeldung möglich. Laufzeit: Die Eintragung von Warenzeichen und Dienstleistungsmarken erfolgt für zehn Jahre und kann beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden. |